Richtlinien & Normen

Auf unser Qualitätsmanagement sind wir stolz. Das bedeutet auch, dass wir selbstverständlich alle Richtlinien und Normen einhalten, die uns der Gesetzgeber auferlegt. Hier ein Auszug:

  1. GPSG (Geräte- und Produktsicherheitsgesetz)
    Gesetz zur Neuordnung der Sicherheit von technischen Arbeitsmittel und Verbraucherprodukten ( vom 06.01.2004) gültig ab 01.05.2004

  2. VERRORDNUNG (EG) Nr. 1935/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATESvom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen.

  3. LFBG Lebensmittel und FuttermittelgesetzbuchLebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 26.April 2006 , geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 05.Nov.2007

  4. Richtlinie für die Sicherheit von Spielzeug (88/378/EWG)
    Spielzeug für Kinder fällt in der Regel unter die Anwendbarkeit der europäischen Spielzeugrichtlinie 88/378/EG, die in Deutschland unter die zweite Verordnung des Gerätesicherheitsgesetz in nationales Recht (GPSG) umgesetzt wurde.

  5. EN 71 ist eine harmonisierte Norm für die Prüfung von  Spielzeugharmonisierten
    Normen zählt beispiels­weise das Regelwerk der EN 71 sowie die EN 50088; die Harmonisierung bezieht sich auf die Veröffentlichung dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union mit Bezugnahme auf die EG-Richtlinie.

  6. Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikalienverbotsgesetz"Chemikalien-Verbotsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juni 2003(BGBl. I S. 867), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2007

  7. Kosmetikverordnung
    Verordnung über kosmetische Mittel (Kosmetik-Verodnung) zuletzt geändert durch Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verodnung vom 18.Jan 2005

  8. Medizinverordnung
    RICHTLINIE 93/42/EWG DES RATES vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte

  9. Gesetzt über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikartikeln
    Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte

 

GPSG (Geräte- und Produktsicherheitsgesetz) wichtige Aussagen aus dem Gesetz

§ 4 (1), (2) 2

Produkt dürfen nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn sie die Sicherheit und Gesundheit des Verbrauchers und anderer Sachen (Produkte) nicht gefährden. Zudem sind bei Produkten, die anderen Rechtsvorschriften unterliegen. Die hierin vorgegebenen höheren Anforderungen ebenfalls zu erfüllen.

§ 4 (2)

letzter Absatz Alle Produkte haben die einschlägigen Normen, den Stand der Technik und die Rechtsvorgaben der EU einzuhalten.

§ 5 b

Alle Produkte sind eindeutig zu kennzeichnen:

  1. Mit vollständiger Adresse des Herstellers.
  2. Mit vollständiger Adresse des Importeurs, wenn der Hersteller oder Bevollmächtigt nicht in Deutschland seinen Sitz hat.
  3. Mit vollständiger Adresse des Händlers, wenn es das Produkt selbst importiert.Bei Produkten ohne Verpackung und Gebrauchsanweisung ist die Kennzeichnung direkt am Produkt zu befestigen.
§ 6 (1)

Die CE – Kennzeichnung darf nur dann verwendet werden, wenn diese Produkt den einschlägigen Verordnungen unterliegt und die Anforderungen auch eingehalten werden.

§ 4 (2) 3

Gebrauchsanweisungen sind allen technischen Produkten und Geräten beizulegen. Dies gilt auch für Produkte, die bei falscher Anwendung Gefährdungen für andere Sachen darstellen bzw. die Sicherheit und Gesundheit der Nutzer beeinträchtigen können.

§ 4 (2) 3. und 4

Gebrauchsanweisungen haben den Nutzen über folgende Sachverhalte zu informieren:

  1. Verwendungsart
  2. Zusammenbau
  3. Installation
  4. Wartungshinweise
  5. Warnhinweise, insbesondere bei nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch
  6. Vermeidung von Fehlanwendungen
  7. Besondere Hinweise für Anwendergruppen, die einer größeren Gefahr ausgesetzt sind ( Kinder)
  8. Vollständige Adresse des Herstellers bzw. Importeurs
  9. Hinweise auf die Aufbewahrung der Gebrauchsanleitung
  10. Hinweise auf die gesetzlich vorgeschriebene Entsorgung

 

VERORDNUNG (EG) Nr. 1935/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES 

Spielzeug für Kinder fällt in der Regel unter die Anwendbarkeit der europäischen Spielzeugrichtlinie 88/378/EG, die in Deutschland unter die zweite Verordnung des Gerätesicherheitsgesetz in nationales Recht (GPSG) umgesetzt wurde.

Die EG- Richtlinie 887378/EG gehört mit einer Reihe von anderen Richtlinie (Niederspannungsrichtlinie, EMV Richtlinie, Maschinenrichtlinie, Druckbehälter u.a) die der CE-Kennzeichnung unterliegt. Das CE-Zeichen ist für Spielzeug für Kinder unter 14 Jahren verpflichtend anzubringen. Es gilt als eine Konformitätserklärung seitens der Hersteller / Importeure, dass das bezeichnete Spielzeug den Sicherheitsanforderungen der Europäischen Spielzeugrichtlinie und auch deren harmonisierten Normen entspricht. Zu den harmonisierten Normen zählt beispielsweise das Regelwerk der EN 71 sowie die EN 50088; die Harmonisierung bezieht sich auf die Veröffentlichung dieser Normen im Amtsblatt der EU mit Bezugnahme auf die EG-Richtlinie.Ein Hersteller oder Importeur muss daher auch immer den Anforderungen dieser Normen entsprechen, wenn sie für ein Spielzeug oder Produkt anwendbar sind und er die CE-Kennzeichnung dazu vornimmt.

In Ergänzung zu der Spielzeugrichtlinie sind aber auch andere EG-Richtlinien anwendbar wie z.B.:

  • Richtlinie 2001/95/EG  Allgemeine Produktsicherheit
  • Richtlinie über
    • Azofarbstoffe in Textilien (2001/61/EG)
    • Cadmium in Kunststoffen, Lacken und Farben
    • Weichmacher (Phthalate) in PVC
    • Kosmetik (Schminkpuppen etc.)
  • nur für elektrische/elektronisches Spielzeug sowie für Elektrogeräte
    • Schadstoffe in Altelektrogeräten (RoHS) von Primärfunktion abhängig
    • Registrierung und Entsorgung Elektrogeräten (WEEE) z.B. Puppe oder Teddybär mit Soundmodul, ferngesteuerte Autos
    • Elektromagnetische Verträglichkeit EMV + Niederspannungsrichtlinie LVD 

Weitere übergeordnete Aspekte werden durch GPSG – Geräte- und Produktsicherheitsgesetz genannt.

In der Umsetzung der europäischen GPSG ( General Product and Safety Directive) beinhaltet das GPSG alle übergeordneten Aspekte die durch andere EG-Richtlinien nicht abgedeckt werden bezüglich:

  • Inverkehrbringen von Verbraucherprodukten (somit auch Spielzeug)
  • Anforderungen an Sicherheit und Gesundheit

Das GPSG beinhaltet daher alle sicherheitsrelevanten Aspekte, die mit der bestimmungsgemäßen Verwendung (also das Spielen mit dem Spielzeug) oder mit der vorhersehbarer Fehlanwendung (Fehlgebrauch im Sinne einer zweckfremden Verwendung, z.B. das ein Kind unter drei Jahren mit einem Spielzeug spielt, das nicht dafür geeignet ist) sich auseinandersetzen. Auch Fragstellungen der Produkthaftung sind inbegriffen und nehmen selbst den Einzelhändler in Pflicht, der das Spielzeug an den Endverbraucher abgibt.Für chemische und mikrobiologische Auswirkungen vor allem bei Hautkontakt,oraler und inhalativer Aufnahme kommt dann zur Anwendung:

LFGB - Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch

Das LFGB (ehemals LMBG) benennt explizit Spielzeuge für Kinder als Bedarfs-gegenstände umgangssprachlich auch als Verbraucherprodukte einzustufen.

Zwei wesentliche Kernaussagen des LFGB beinhalten:

§ 30 Verbote zum Schutz der Gesundheit (vor toxikologisch bedenklichen Stoffen)
§ 31 Übergang von toxikologisch bedenklichen Stoffen auf Lebensmittel

Beide Bestimmungen sind in der Aussage allgemein gehalten und nehmen Bezugauf wissenschaftlich anerkannte Veröffentlichungen über gesundheitliche Aus-wirkungen von bedenklichen Stoffen wie z.B. durch das Bundesinstitut fürRisikobewertung (BfR).

§ 30 kann beispielsweise von Marktaufsichtsbehörden als Begründungsgrundlagezur Beanstandung von Bedarfsgegenstände benutzt werden, die Schadstoffe enthaltenfür die kein unmittelbares, gesetzliches Verbot existiert wie z.B. allergenisierendeund karzinogene Dispersionsfarbstoffe oder Organozinnverbindungen bzw.PAK (Polycyclische Kohlenwasserstoffe) .

Ähnliche Regelungen gelten für § 31 bei Haushaltsartikeln mit Lebensmittelkontakt.§64 verweist auf die Methodensammlung-BVL Bedarfsgegenstände (früher §35LMBG) und enthält die Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren, die auchfür Spielzeuge zu berücksichtigen ist.Weiterhin bildet das LFGB die Grundlage der Bedarfsgegenstände-Verordnung mit zusätzlichen Bestimmungen für Spielzeug wie z.B.:

  • Verbot von bestimmten Azofarbstoffen, die primäre aromatische Amine abspalten können (z.B. Plüschbezug, Puppenkleider)
  • Einschränkung der Abgabe von Nickel aus metallischen Bestandteilen
  • Verbot von Phthalaten als Weichmacher in Kunststoffen ab 2007
  • Verbot für DEHP, DBP und BBP ohne Altersbegrenzung für alle Spielzeuge und Babyartikel
  • Eingeschränktes Verbot von DINP, DIDP und DNOP für Spielzeug und Babyartikeln, die von Kindern in den Mund genommen werden können.

In Ableitung zum Chemikaliengesetz werden weitere Schadstoff relevante Einschränkungen benannt durch die:

Chemikalienverbotsverordnung

  • Cadmium in Kunststoffen, Farben, Lacken
  • PCP Pentachlorphenol in Holz und Textil
  • Formaldehyd in Holzartikel
  • Organische Lösemittel in Klebern, Lacken etc.
  • Nonylphenol und Nonylphenoloxylate

Die deutsche ChemVerbotsVO  ist nicht zu verwechseln mit der europäischen Chemikalien-Verordnung REACH.

EN 71 ist eine harmonisierte Norm für die Prüfung von Spielzeug

Diese ist für die meisten Spielzeuge  für Kinder unter 14 Jahren anwendbar. Hier in der Regel der  Teil 1 bis 3.

EN 71 – MECHANISCHE UND PHYSIKALISCHE EIGENSCHAFTEN

Die ursprüngliche Fassung von 1998 mit zahlreichen Ergänzungen bis 2005 wurde Anfang 2006 in einer neuen Zusammenfassung herausgebracht. Teil 1 der EN 71 stellt in einer historischen Entwicklung der Spielzeugsicherheit seit ihren Anfängen dar. Damit wird auch die eher risikobasierte Gefährdungsanalyse eines bestimmten Spielzeugs bzw. Komponente auf bestimmte, eintretende Verletzungsgefahren für das Kind beim Spielen (unter vorhersehbaren Bedingungen und vorhergesehenen Nutzung) berücksichtigt. Hier wurden vor allem Verletzungsgefahren durch mechanische und physikalische Einwirkungen betrachtet. Erst sehr viel später kamen mit Teil 3, Teil 7 und Teil  9 der EN 71 auch chemische Schadstoffe verstärkt hinzu.

Die EN 71 unterscheidet sich darin zu anderen gesetzlichen verpflichtenden Prüfungen (verbotene Azofarbstoffe), die eher im Sinne einer vorbeugenden Gefahrenabwehr zu sehen sind. Die EN 71 Teil 1 gliedert sich entsprechend in folgende Segmente:

  • Anwendungsbereich: Es werden einige Ausnahmen benannt für die EN 71 nicht anwendbar ist, selbst wenn diese einen Spielwert für Kinder haben oder von Kindern benutzt werden können.
  • Allgemeine Anforderungen an Materialien wie Kunststoff, Glas, Zusammenbau.
  • Allgemeine Anforderungen zu scharfen Spitzen und Kanten, herausragende Teile, Scharnieren und Klappmechanismen an Kinderspielzeug.
  • Sonderanforderungen an mundbetätigtes Spielzeug ( Musikinstrumente ), Ballons, Drachen, Masken, Zelte, Aufsitzspielzeuge, Schaukelpferde, Kinderbuggies.
  • Anforderungen an Schallpegelmessungen für  Geräusche erzeugendes Spielzeug.
  • Anforderungen an die Messung der kinetischen Energie, die von Spielzeugen gespeichert ( Waffen ) und auch abgegeben wird (Projektile).
    • Weitere Anforderungen an Spielzeugpfeile
    • Sonderanforderungen an Arrmoces (Spielzeugmunition)

Spielzeug das kleine Kugeln enthält Spielzeug für Kinder unter 36 Monaten stellt eine gesonderte Bedeutung dar, weil hier neben Anforderungen an das Material, Kennzeichnung und Warntexte insbesondere einige mechanische Laborprüfungen durchgeführt werden:

  • Vorhandensein von verschluckbaren Kleinteilen.
  • Zug-,Drehmoment, Fall-;Schlag-;Einweichprüfung ob verschluckbare Kleinteile oder scharfe Kanten bzw. Spitzen mit Verletzungsgefahr entstehen.
  • Form und Größe von Spielzeug mit zylindrischen Form, die im Rachenraum von Kinder unter 10 Monaten zu Verletzungen führen können.

EN 71 – 2: ENTFLAMMBARKEIT

In der Regel sieht die EN 71 Teil 2 nur ein oberflächliches Abflammen von Kunststoffen und anderen Materialien vor; dabei darf das Material nicht von allein weiter brennen. Lediglich bei textilen Bestandteilen ist die Prüfung deutlich aufwendiger, da die Ausbreitungsgeschwindigkeit gemessen werden muss. Angewendet kann diese Prüfung bei Puppenkleider, Plüschbezüge, Perückenhaare, Bärte, Schnurbärte, Masken und Rollenkostüme.

EN 71 – 3: MIGRATION BESTIMMTER ELEMANTE (SCHWERMETALLE)

Hier wird der lösliche Gehalt von toxischen Schwermetallen wir Blei, Cadmium, Quecksilber, Arsen, Antimon, Selen, Barium und Chrom in jeder zugänglichen  Spielzeugkomponente unterschiedlicher Farbe und Materials bestimmt. Daher kann es sein, dass bei vorschriftsgemäßer Anwendung die Einzelanalyse bei einfachem Spielzeug an bis zu zehn Teilproben jeweils durchgeführt werden sollte. Es wird die Löslichkeit (= Migration) der Schwermetalle in einer künstliche Magensäurelösung bei Körpertemperatur simuliert. (Annahme das Kinder Spielzeug verschlucken).

Die Prüfung auf Cadmium nach EN 71 – 3 ist nicht identisch mit den Gesamtge-haltsanalysen wie z.B. nach EN 1122 (Chemikalienverbotsverordnung) vorgegeben.

EN 71 – 4: EXPERIMENTIERKÄSTEN FÜR CHEMISCHE UND ÄHNLICHE VERSUCHE

Es handelt sich um eine Sonderanwendung, der beispielsweise die Chemikalien erlaubt die in Experimentierkästen verwendet werden.

EN 71 – 5: CHEMISCHES SPILEZEUG (SETS)

Teil 5 beinhaltet einige Fälle für den Bastel- und Hobbybereich wie Gussformensets, Modelliermassen und Modelbaukästen. Im Wesentlichen werden die Zusammensetzungen von Farben, Lacken, Kleber, Verdünnungs- und Reinigungsmittel vorgegeben. Diese Rezepturen sind daher einzuhalten.

Bei den Rezepturvorgaben wird dabei Bezug genommen auf die Höchstmengen von Stoffen und Zubereitungen., die als gefährlich im Sinne der Anforderung der Richtlinie 67/548/EWG und 88/379/EWG (mit nachfolgenden Änderungen und Ergänzungen) gelten.

Die Anforderungen an die Kennzeichnung, an Warnhinweise, Sicherheitshinweise, an das Inhaltsverzeichnis, an die Gebrauchsanweisung sowie an Erste – Hilfe – Informationen sind festgelegt.

EN 71 – 6: GRAPHISCHES SYMBOL ZUR KENZEICHNUNG MIT EINEM ALTERSGRUPPENBEZOGENEN WARNHINWEIS

EN 71 – 7: FINGERMALFARBEN – ANFORDERUNGEN UND PRÜFVERFAHREN

Es wurden Prüfverfahren für chemische Analysen und Bewertungsgrundlagen für die Zusammensetzung ausschließlich für Fingermalfarben benannt:

  • Verwendung bestimmter Farbmittel und Konservierungsstoffe
  • Grenzwerte für den pH–Werte,
  • den Gehalt an Ethanol,
  • die Konzentration bestimmter aromatischer Amine und
  • die Konzentration bestimmter Schwermetalle.

EN 71 – 8: SCHAUKELN; RUTSCHEN UND ÄHNLICHES AKTIVITÄTS-SPIELZEUG FÜR DEN HÄUSLICHEN GEBRAUCH (INNEN- UND AUSSENBEREICH)

Neben herkömmlichen Aktivitätsspielzeugen wie Schaukeln, Rutschen, Karussellen und Klettergeräten gehören auch zukünftig aufblasbares Spielzeug (Hüpfburgen), Planschbecken, Trampoline und Spieltunnels.

Grundsätzlich Anforderungen Teil 1 berücksichtigt werden, zusätzlich wird die Vermeidung von Risiken im Bereich der Standfestigkeit, der Absturzsicherung und Fangstelen einbezogen. Spielzeuge auf öffentlichen Spielplätzen fallen aber unter andere Regeln.

EN 71 – 9. ORGANISCHE-CHEMISCHE VERBINDUNGEN – ANFORDERUNGEN

Die deutsche Fassung der Norm wurde Anfang Mai 2005 herausgegeben. Im Vergleich zu Teil 1 bis 6 wurde sie noch nicht harmonisiert (Stand Anfang 2007) und ist damit noch nicht unbedingt im Rahmen der Konformitätserklärung zu Spielzeugrichtlinie zwingend vorraussetzend.

Durch die Veröffentlichung als offizielle Norm besteht aber die Rechtsgrundlage sie in der Anwendung durch Marktaufsichtsbehörden herangezogen zu werden.

In der EN 71-9 werden gegenwärtig ca. 66 Stoffe benannt, die jeweils neun Schadstoffgruppen zugeordnet sind:

  1. Flammschutzmittel
  2. Farbmittel
  3. Primäre Aromatische Amine
  4. Monomere (Kunststoffe)
  5. Lösungsmittel - Migration
  6. Lösungsmittel - Inhalation
  7. Holzschutzmittel
  8. Konservierungsmittel
  9. Weichmacher 

EN 71 – 10: VERFAHREN DER PROBENVORBEREIUTUNG FÜR TEIL 9

EN 71 – 11: ANALYSENMETHODE FÜR TEIL 9

Weitere Normen zur Prüfung:

EN 50088: SICHERHEIT BEI ELEKTRISCHEM SPIELZEUG (ab 2008 EN 62115)

Diese Norm gilt z.B. für Batteriespielzeug und sieht grundsätzlich vor, dass alle elektrischen Spielzeuge mit einer Nennspannung von max. 24 Volt betrieben werden darf.  Sie beinhaltet beispielsweise den unsachgemäßen Betrieb und Erwärmung, die Kurzschlussprüfung, Überprüfung der Polung von Batterien, Kennzeichnung, Feuchtebeständigkeit.

Spielzeuge mit sehr hell leuchtenden LED sollten noch auf die LED–Laser–Emission nach DIN EN 60825-1 überprüft werden.

ELEKTOMAGNETISCHE KOMPATIBILITÄT BEI ELEKTRISCHEN SPIELZEUG

Entsprechend der EMV–Richtlinie müssen auch elektrische Spielzeuge so beschaffen sein, dass sie:

  • sie keine elektromagnetischen Störungen erzeugen, die den Betrieb von Funk- und Telekommunikationsgeräten und anderen Geräten nicht beeinträchtigen.
  • eine angemessene Festigkeit gegen elektromagnetische Störungen aufweisen. (Störfestigkeit).

DIN – FACHBERICHT 125

Dieses Dokument dient zur Klassifizierung von Spielzeug und wird auch wegen des normenähnlichen Charakters als Leitfaden von Überwachungsbehörden genutzt. Das CEN/TC 52 „ Sicherheit von Spielzeug „ hat diesen Fachbericht erarbeitet, in dem Leitlinien für die Zuordnung von Spielzeugmerkmalen entsprechend zu den jeweiligen Altersgruppen gegeben werden.

EG – Baumusterprüfung und Vergabe von GS - Zeichen

In bestimmten Fällen werden oft nicht alle relevanten Sicherheitsaspekte durch die Anwendung der Spielzeugrichtlinie abgedeckt, weitergehende Überprüfungen können erforderlich sein wie z.B. bei quellfähigen Spielzeugen, die sich um das vielfache ihres Volumens bei Wasserkontakt ausdehnen, halbkugelförmige Spielzeugtassen bzw. -geschirr u.a.Die EG-Baumuster-Prüfung definiert weitergehende Anforderungen und sieht innerhalb des EU-Marktes meistens aufwendigere Prüfszenarios vor, die nur durch bestimmte Benannten Prüf-Stellen (’Notified Bodies’) geleistet werden können. Darüber steht die nur für den deutschen Markt anwendbare GS-Zertifizierung. Das Siegel Geprüfte Sicherheit (GS-Zeichen) bescheinigt, dass ein Produkt den Anforderungen des Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) entspricht. Hier werden über die Baumusterprüfung hinaus auch die Produktionsbedingungen regelmäßig berücksichtigt. Das GS-Zeichen ist nur zeitlich begrenzt gültig (5 Jahre).

REACH (Registration Evaluation Authorisation of Chemicals)

REACH ist eine Verordnung der Europäischen Gemeinschaft zur Reform des europäischen Chemikalienrechts.Chemische Substanzen, die durch Produkte in die Umwelt beabsichtigt freigesetzt werden sollen, müssen ab einer Menge von 1 Jahrestonne pro Hersteller / Importeur bei der europäischen Registrierungsbehörde (ECHA, Helsinki) bis 1. Dezember 2008 vorangemeldet und je nach Einstufung bis spätestens 1. Juni 2018 umfangreich registriert werden.Stoffe, die 1 Jahrestonne überschreiten, beabsichtigt freigesetzt werden sollen und nicht vorregistriert sind, dürfen nicht vermarktet werden.

  • Die Europäische Union will bis 2020 erreichen, dass Chemikalien so hergestellt und eingesetzt werden, dass erheblich nachteilige Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt so gering wie möglich gehalten werden

Beispiel: Unter anderem dürfen Schreibgeräte in der EU also nur dann vermarktet werden, wenn die relevanten Inhaltsstoffe der Tinten, Schreibpasten und Malfarben bei der ECHA vorregistriert bzw. registriert sind.